ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. DEFINITIONEN

 

Die Fachbegriffe und Ausdrücke, die mit einem Großbuchstaben beginnen, haben folgende Bedeutung, unabhängig davon, ob sie im Singular oder Plural stehen:

 

- „App“: bezeichnet die mobile Anwendungssoftware, entwickelt von Onepark und erhältlich in den Online-Download-Plattformen Appstore sowie GooglePlay;

 

- „ANB“: bezeichnet die allgemeinen Nutzungsbedingungen des Dienstes und alle Dokumente, die diese ergänzen;

 

- „AGB“: bezeichnet die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, die die vorübergehende Bereitstellung eines Parkplatzes durch das Parkhaus regeln. Sie werden durch die Parkkarte oder gegebenenfalls durch die Parkhaus-Vorschriften ergänzt;

 

- „Persönliches Konto“: bezeichnet das von jedem Nutzer auf der Website oder in der App erstellte Konto, um die Dienste in Anspruch zu nehmen.

 

- „Parkplatz“: bezeichnet alle Parkplätze, die von einem Parkhaus über die Website oder App vorgeschlagen werden; 

 

- „Parkkarte“: bezeichnet die für jedes Parkhaus individualisierte/n Karte/n, die den Standort des Parkhauses, Zufahrt- und Ausfahrtbedingungen sowie verfügbare Plätze und Preise festlege/n;

 

- „Parkhaus“: bezeichnet das Parkhaus [und im weiteren Sinne das Unternehmen, das dieses betreibt], wie in Anhang 2 beschrieben;

 

- „Parkhaus AGB“: sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Parkhaus Betreibers, die dieser im Internet und/oder am Ort des Parkhauses zur Verfügung stellt; in ihrer jeweils gültigen Fassung.

 

- „Buchung“: bezeichnet das Buchen eines Parkplatzes durch den Nutzer über die Website oder App sowie den daraus entstehenden Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Parkhaus zur vorübergehenden Bereitstellung eines Parkplatzes;

 

- „Dienste“: bezeichnet die von Onepark oder dessen Partnern über die Website oder App angebotenen Dienste, die es jedem Nutzer ermöglichen, einen Parkplatz in einem Parkhaus zu buchen, um dort ein Kraftfahrzeug zu parken;

 

- „Website“: bezeichnet die unter der Adresse www.onepark.co und www.onepark.fr erreichbare Internetseite sowie jegliche Subdomains und außerdem alle ihre Bestandteile und Inhalte (graphische Darstellungen, Frames, Banner, Flash- und Video-Animationen, Quelltexte, HTML-Programmierungen usw.);

 

- „Onepark Solution“: bezeichnet die Gesamtheit der von Onepark entwickelten Technologie und angebotenen Dienste, die über die Website und die App verfügbar sind.

 

- „Benutzer“: bezeichnet jede Person, die die Website oder App zur Buchung eines Parkplatzes nutzt, um dort ein Kraftfahrzeug abzustellen.

 

 

2. GELTUNGSBEREICH DER AGB

 

Diese AGB legen die Bedingungen fest, unter denen (i) das Parkhaus dem Benutzer einen über die Website und App von Onepark gebuchten Parkplatz bereitstellt sowie (ii) die Bedingungen, unter denen der Benutzer seine Buchung durchführt und den Parkplatz nutzt.

Für den Fall, dass der Parkhausbetreiber eigene Geschäftsbedingungen vorhält, gilt das Folgende:

-       soweit die Geschäftsbedingungen des jeweiligen Parkhausbetreibers mit diesen AGB kollidieren beziehungsweise diese sich gegenseitig widersprechen, gelten die Geschäftsbedingungen des jeweiligen Parkhausbetreibers vor diesen AGB.

 

-       soweit diese AGB Bestimmungen enthalten, die nicht in den Geschäftsbedingungen des jeweiligen Parkhausbetreibers enthalten sind, gelten diese Bestimmungen dieser AGB.

Hält der jeweilige Parkhausbetreiber keine Geschäftsbedingungen vor, gelten diese AGB vollständig.

Die vorliegenden AGB gelten ausschließlich zwischen dem Parkhausbetreiber und dem Benutzer für die vereinbarte vorübergehende Bereitstellung eines Parkplatzes. Sie werden durch die ANB ergänzt, die ausschließlich die vertragliche Beziehung zwischen dem Benutzer und Onepark über die Bereitstellung der Dienstleistung zwischen Onepark und dem Benutzer regeln.

Der durch die AGB entstehende Vertrag wird vervollständigt durch:

-       die vom Benutzer nach Abschluss der Buchung erhaltene Bestätigungs-E-Mail; 

 

-       die Parkkarte; sowie

 

-       gegebenenfalls bei der Buchung erhaltene Vorschriften des jeweiligen Parkhauses.

 

Mit der Annahme dieser AGB akzeptiert der Benutzer auch die in der Parkkarte enthaltenen Verpflichtungen sowie gegebenenfalls die bei der Buchung erhaltenen Parkplatz-Vorschriften.

 

 

4. VERGABEVERFAHREN DER BESTELLUNGEN AUF DER WEBSITE ODER IN DER APP - VORVERTRAGLICHE INFORMATIONEN

 

4.1. Bedingungen der Buchungsbestätigung

 

Jede Person, die über die Website oder App die Buchung eines Parkplatzes in einem Parkhaus vornehmen möchte, muss alle ihr vorliegenden Pflichtfelder ausfüllen. Die Bestätigung der Buchung ist nur möglich, wenn alle Felder ausgefüllt sind.

 

Wird ein Parkplatz über die Website oder App gebucht, gibt der Benutzer an, (i) die vorliegenden AGB und ANB sowie (ii) die Geschäftsbedingungen des jeweiligen Parkhausbetreibers (sofern vorhanden), die auf der Website oder in der App zugänglich sind, zur Kenntnis genommen zu haben und diese anzunehmen. Außerdem verpflichtet sich der Benutzer dazu, sich an die Bestimmungen der vorliegenden AGB sowie ANB und gegebenenfalls an die Bestimmungen der von dem jeweiligen Parkhausbetreiber vorgegebenen Geschäftsbedingungen (einschließlich der vor Ort ausgehängten) zu halten. Die Buchung eines Parkplatzes durch den Benutzer sowie die anschließende Nutzung des Parkplatzes setzt die vorbehaltlose Zustimmung zu den vorliegenden AGB sowie den ANB voraus.

 

Jede erneute Buchung setzt die Zustimmung der jeweils aktuellen AGB voraus, da die AGB zwischen zwei Buchungen Änderungen unterliegen können - die zur Buchung gültigen AGB sind diejenigen, die zum Zeitpunkt der Buchungsbestätigung auf der Website oder in der App verfügbar sind beziehungsweise waren.

 

4.2 Bestellvorgang

 

Um einen Parkplatz zu buchen, müssen Benutzer ihren Zielort (Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort) sowie den gewünschten Start- und Beendigungszeitpunkt für den Parkvorgang eingeben, um Vorschläge für in der Nähe ihres Zielorts befindliche Parkhäuser zu erhalten.

 

Es obliegt dem Benutzer, die Entfernung zwischen dem ausgewählten Parkhaus und der angegeben Adresse zu überprüfen. 

 

Ebenso obliegt es dem Benutzer, wenn er einen Parkplatz ausgewählt hat, die auf der Parkkarte angegeben Informationen zu überprüfen, dies schließt schriftliche Informationen sowie Piktogramme ein, um sicherzustellen, dass die Eigenschaften des ausgewählten Parkplatzes in allen Punkten den Ansprüchen des Benutzers sowie den Eigenschaften seines Fahrzeugs entsprechen.

 

Die verfügbaren Informationen beinhalten insbesondere den Fahrzeugtyp, den es gestattet ist, abzustellen (Auto, Motorrad usw.), die maximale gestattete Fahrzeuggröße, eventuelle Einschränkungen, Änderungs- und Stornierungsbedingungen, die Zugangsbedingungen des Fahrzeugs, Fußgänger-Zugang, Öffnungs- und Schließzeiten des Parkhauses, Art des Parkhauses (überdacht/offen), angebotene Dienstleistungen (Parkwächter, Videoüberwachung, behindertengerechter Zugang, Fahrstühle, WC usw.).

 

Es wird darauf hingewiesen, dass, sofern nicht ausdrücklich anders angeben, Fahrzeugen mit Flüssiggasantrieb die Zufahrt und das Parken in den Parkhäusern NICHT GESTATTET IST.

 

Um seine Bestellung abzuschließen, muss der Benutzer außerdem:

 

-       vollständig das Formular mit Angaben zur Identität (Name, Vorname), Adressdaten und Telefonnummer sowie Fahrzeugangaben (Modell und Kennzeichen) ausfüllen. Er bestätigt dadurch die Richtigkeit der angegebenen Informationen. Der Benutzer verpflichtet sich, das von ihm bei der Buchung angegebene Fahrzeug zur Zufahrt des Parkhauses zu nutzen, andernfalls kann ihm der Zugang verwehrt werden, ohne dass das Parkhaus hierfür haftet.

 

-       Die bei der Eröffnung des Kundenkontos ausgewählte Zahlungsmethode nutzen oder die Nummer einer gültigen EC-Karte angeben, um die Abbuchung des Zahlungsbetrags, der für die Nutzung des Parkplatzes anfällt, zu ermöglichen sowie gegebenenfalls weiterer anfallender Zahlungen, die durch eine Überschreitung des ursprünglich bei der Buchung angegebenen Nutzungszeitraums entstehen. Der Benutzer verpflichtet sich dazu, die bei der Buchungsbestätigung angegebene Bankverbindung bis zum Ablauf einer 30-tägigen Frist nach dem Nutzungsende des gebuchten Parkplatzes zu behalten, um den Abschluss der Transaktion zu gewährleisten.

 

4.3      Verpflichtungen des Benutzers

 

Durch das Bestätigen der Buchung und während des gesamten Nutzungszeitraums des Parkplatzes verpflichtet sich der Benutzer sowie gegebenenfalls jeder weitere zugelassene Fahrer des bei der Buchung angegebenen Fahrzeugs dazu:

 

-       die in den vorliegenden AGB und den Geschäftsbedingungen des jeweiligen Parkhausbetreibers festgelegten Park-Vorschriften einzuhalten,

 

-       die Verkehrsschilder außerhalb und innerhalb des Parkhauses zu beachten, die die Voraussetzungen zu Zufahrt, Parken, Sicherheit und Verkehr reglementieren (insbesondere reservierte Parkplätze, Verkehrsrichtung, Geschwindigkeitsbegrenzungen) sowie generell

 

-       die Straßenverkehrsordnung einzuhalten.

 

Der Benutzer garantiert, fahrtüchtig, volljährig sowie der Inhaber und im Besitz der Zulassungsbescheinigung des bei der Buchung angegebenen Fahrzeugs zu sein.

 

Der Nutzer garantiert, dass das bei der Buchung angegebene Fahrzeug versichert ist und dass der Nutzer als Fahrer ebenfalls versichert ist und dass die Risiken während der gesamten tatsächlichen Parkdauer von der Versicherung abgedeckt werden. Außerdem garantiert der Benutzer, dies bei erster Anfrage nachzuweisen sowie ganz allgemein alle seine rechtlichen Pflichten und Versicherungsvorschriften zu beachten. Der Benutzer garantiert, dass er (oder der in der Buchung angegebene Fahrer) über eine gültige Fahrerlaubnis entsprechend dem verwendeten Fahrzeugtyp verfügt und diese nicht mit einer (vorübergehenden) Sperre oder einem (vorübergehenden) Entzug belegt ist.

 

Der Benutzer verpflichtet sich dazu, den Parkplatz im dafür vorgesehenen Bereich zu belegen, der mit einer Bodenmarkierung versehen ist und ihn nur zum Parken seines Fahrzeugs, unter Ausschluss jeglicher anderweitigen Nutzung während des in der Buchung festgelegten Zeitraums, zu nutzen. Der Benutzer muss seinen Motor nach Abschluss des Parkvorgangs ausschalten und sichergehen, dass sein Fahrzeug abgeschlossen ist und die Scheiben geschlossen sind. Der Benutzer verpflichtet sich dazu, das Parkhaus sowie die dort befindlichen Fahrzeuge und anderen Gegenstände in keiner Form zu beeinträchtigen, zu beschädigen oder zu verschmutzen und verpflichtet sich außerdem dazu, den Parkplatz in dem Zustand zu verlassen, in dem er vorgefunden wurde. In dieser Hinsicht ist es dem Benutzer insbesondere untersagt, sein Fahrzeug innerhalb des Parkhauses zu waschen oder jegliche Reparatur am Fahrzeug vorzunehmen. 

 

Im Falle einer früheren Beendigung der Nutzung des Parkplatzes als bei der Buchung angegeben, hat der Benutzer keinerlei Anspruch auf eine Kostenrückerstattung.

 

Für den Fall, dass zum Zeitpunkt der Ausfahrt die Schranke oder das Tor bereits offen steht, ist der Benutzer dazu verpflichtet, das vorgeschriebene Verfahren anzuwenden, um Onepark das Ende der Parkplatznutzung mitzuteilen. Sollte es versäumt werden, das Ende der Parkdauer nach Ablauf des vorgesehenen Zeitraums mitzuteilen, wird die Parkplatznutzung dem Benutzer weiterhin zu den geltenden Tarifen in Rechnung gestellt, bis das Nutzungsende des Parkplatzes Onepark gemeldet und ordnungsgemäß bestätigt wurde.

 

Im Fall einer Überschreitung der ursprünglich festgelegten Parkdauer um mehr als acht (8) Tage, eines Parkens oder Stehenbleibens des Fahrzeugs außerhalb eines markierten Parkplatzes, außerhalb des ausgewiesenen Parkplatzes oder der gebuchten Parkfläche, ist der Benutzer von Rechts wegen verpflichtet, eine Strafgebühr von zweihundert (200) Euro inkl. MwSt. zu zahlen sowie zusätzlich anfallende Beträge für die Überschreitung der Parkdauer. Nach einer schriftlichen Verwarnung an den Benutzer sind Onepark oder das Parkhaus dazu berechtigt, das Fahrzeug des Benutzers auf dessen Kosten, Risiko und Gefahr abzutransportieren. 

 

In diesem Fall wird das Fahrzeug abgeschleppt und außerhalb des Parkhauses auf einem Kurzparkplatz im öffentlichen Raum abgestellt. Die mit der Umsetzung und dem Parken des Fahrzeugs verbundenen Kosten sind vom Benutzer zu tragen, ohne dass das Parkhaus und Onepark haftbar gemacht werden, insbesondere wenn das Fahrzeug auf einen Parkraum für abgeschleppte Pkw umgesetzt wurde.

 

Der Benutzer verpflichtet sich, in seinem auf dem Parkplatz abgestellten Fahrzeug keine besonders wertvollen, gefährlichen, giftigen oder leicht entflammbaren Gegenstände oder solche, deren Besitz nach geltendem Recht untersagt ist, zu lagern. Der Benutzer garantiert, dass das auf dem Parkplatz abgestellte Fahrzeug in einwandfreiem Zustand ist und dass es gegebenenfalls bezüglich technischer Kontrollen auf dem neuesten Stand ist. Der Benutzer garantiert zum einen, dass er Inhaber des auf dem Parkplatz abgestellten Fahrzeugs ist und zum anderen, dass er über alle nötigen Rechte verfügt, um es zu fahren - dies gilt gleichermaßen für Mietwagen oder geliehene Fahrzeuge.

 

Der Benutzer erkennt an und akzeptiert, dass bei Nichteinhalten der obigen Regeln und Vorschriften sein Fahrzeug umgesetzt werden kann (wenn das Fahrzeug an einem Platz steht, der den Verkehr behindert oder einem solchen, der nicht für die Fahrzeugklasse zugelassen ist) oder dass er eine Strafgebühr zahlen muss (insbesondere falls das Fahrzeug sich auf zwei Parkplätzen statt einem befindet).

 

Der Benutzer verpflichtet sich dazu, die auf der Website oder in der App, sobald die Buchung erfolgt ist, bereitgestellten Hinweise zur Parkhaus-Zufahrt und zum gebuchten Parkplatz zur Kenntnis zu nehmen und nicht bis zum jeweiligen Tag und Zeitpunkt zu warten, an dem er das Parkhaus und den Parkplatz befahren möchte. Das Parkhaus und Onepark sind nicht haftbar, falls der Benutzer das Parkhaus oder den Parkplatz dadurch nicht findet.

 

 

5. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

 

5.1      PREISE

 

Die Dienste sowie die vom Parkhaus angebotene Leistung werden zu den bei der Buchung gültigen Tarifen durchgeführt, wie auf dem Informationsblatt des Parkhauses angegeben, das vor Abschließen des Bestellvorgangs auf der Website oder in der App einsehbar ist und wie bei der Bestellbestätigung und dem Abschluss der Buchung bestätigt. Die Preise können anhand verschiedener Kriterien berechnet werden (Stundenpreise, Minutenpreise, Pauschalpreise, Abonnements usw.).

 

Preise werden in der vom Benutzer gewählten Währung, die er in der Liste der angebotenen Währungen auf der Website ausgewählt hat, und inkl. MwSt. angegeben.

 

Für den Fall, dass der Benutzer sein Fahrzeug über den bei der Buchung angegebenen Zeitraum hinweg parkt, verpflichtet er sich, alle zusätzlichen Kosten, die durch die Überschreitung entstehen zu den geltenden Tarifen zum Zeitpunkt der Überschreitung zu tragen.

 

Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass das Parkhaus sich das Recht vorbehält, seine Preise jederzeit zu ändern, die Preisänderungen beziehen sich jedoch nicht auf Bestellungen, die bereits vorgenommen und mit einer Bestätigungs-E-Mail beantwortet wurden.

 

Der Benutzer erkennt an, dass er sich nicht auf den Verweis „Kostenlos Parken“ berufen wird, der möglicherweise am Eingang oder im Inneren eines Parkhauses von Hotelbetrieben zu finden ist - ein solches kostenloses Parken bezieht sich nur auf den Fall, in dem der Parkplatz zusammen mit einem Hotelservice oder gegebenenfalls anderen Services oder in Ergänzung eines solchen Services genutzt wird.

 

5.2      ZAHLUNG

 

Buchung eines Parkplatzes für eine kurze Dauer: Jede Buchung eines Parkplatzes für eine kurze Dauer, die auf der Website oder in der App vorgenommen wird, ist mit jeder auf der OnePark Solution verfügbaren Online-Zahlungsmethode bezahlbar ab dem Tag des Abschließens der Bestellung und der Buchungsbestätigung.

 

Buchung eines Parkplatzes im Rahmen eines Abonnements: Jede Buchung eines Parkplatzes im Rahmen eines Abonnements, die auf der Website oder in der App vorgenommen wird, ist mit jeder auf der Onepark Solution verfügbaren Online-Zahlungsmethode bezahlbar ab dem Tag des Abschließens der Bestellung oder mit einer Monatszahlung (falls anwendbar). Der Benutzer verpflichtet sich dazu, gegebenenfalls einen Kautions-Scheck auszustellen. Der betreffende Betrag wird ihm nach Ablauf des Abonnements wieder zurückerstattet.

 

Der Benutzer erkennt an und stimmt zu, dass ihm im Falle eines Zahlungsverzugs oder einer fehlenden Zahlung, die sich auf den Rahmen eines Abonnements auswirkt, die Zufahrt zum Parkplatz ausgesetzt oder storniert werden kann. Für den Fall, dass sich das Fahrzeug nach Eintreten des Zahlungsverzugs oder der fehlenden Zahlung auf dem Parkplatz befindet, kann das Fahrzeug vom Parkhaus auf Kosten und Risiken des Benutzers umgestellt oder abgeschleppt werden und dieser muss es auf eigene Kosten abholen. Der Benutzer ist in jedem Fall dazu verpflichtet, jegliche Kosten zu tragen, die durch die Nutzung des Parkplatzes über die bei der Buchung getroffenen Vereinbarungen hinaus, entstehen.

 

5.3      ZAHLUNGSMETHODEN- UND DIENSTE

 

Ausstehende Beträge, die der Benutzer dem Parkhausbetreiber zu zahlen hat, werden durch Belastung der Kreditkarte oder jegliche andere Zahlungsform, die in der Buchung angegeben wurde, bezahlt.

 

Die entsprechende Rechnung ist für den Benutzer zugänglich, indem er sich in sein persönliches Konto einloggt. 

 

Die Bezahlung der Inanspruchnahme der Leistung kann nur durch die von dem Benutzer bei der Buchung angegebenen Zahlungsmethode erfolgen. Entsprechend verpflichtet sich der Benutzer, diese Zahlungsmethode für sämtliche, sich aus der Inanspruchnahme der Leistung ergebenden Zahlungsverpflichtungen zu verwenden.

 

Jede Zahlung erfolgt über von Onepark speziell ausgewählte Dienstleister. Diese Dienstleister nutzen ausschließlich gesicherte Zahlungsmethoden. Auf diese Weise ist die Vertraulichkeit der vom Benutzer angegeben Informationen bezüglich seiner Zahlungsmethode zu jeder Zeit gewahrt.

 

Der Benutzer garantiert, dass er über die erforderlichen Berechtigungen verfügt, um die bei der Buchungsbestätigung angegebene Zahlungsmethode zu nutzen und dass diese Zahlungsmethode Zugriff auf ausreichende Zahlungsmittel bietet, um die Buchungskosten sowie gegebenenfalls die Kosten einer Zeitüberschreitung oder im Rahmen derer möglicherweise anfallende sonstige Gebühren zu decken.

 

Für den Fall, dass das Bankinstitut die Zahlung des Betrags für die Buchung ablehnt, wird diese automatisch storniert und der Benutzer wird über die Stornierung per E-Mail benachrichtigt.

 

 

6. ERBRINGUNG DER LEISTUNG

 

6.1      ZUGANG ZUM PARKHAUS

 

Um Zufahrt zum Parkplatz zu erlangen, muss der Benutzer die Zugangsmethode anwenden, die ihm in der Bestätigungs-E-Mail nach Abschließen der Buchung mitgeteilt wurde. Diese E-Mail wird neben der Buchungs- und Bestätigungsnummer einen Zugangscode erhalten.

 

Je nach Parkhaus kann der Benutzer seinen Parkplatz durch folgende Methoden erreichen:

 

-       Mithilfe eines ihm mitgeteilten Zugangscodes, der in die Zugangs-Kontrollbox von Onepark eingegeben wird;

 

-       mit einer Kopie der Bestätigungsmail, die dem jeweiligen Parkhaus-Mitarbeiter vorgelegt wird.

 

Der Benutzer ist für die Verwahrung der Zugangsinformationen selbst verantwortlich. Sollte der Benutzer diese Zugangsdaten vor dem Zutritt zu dem gebuchten Parkhaus verlieren, garantiert Onepark nicht, dass diese dem Benutzer auf entsprechende Nachfrage hin rechtzeitig vor dem Parkvorgang übermittelt werden können.

 

6.2      Leistung des Parkhauses

 

Vorbehaltlich einer Stornierung oder Änderung der Buchung durch den Benutzer unter Einbehalten der hierfür vorgesehen Fristen wird dem Benutzer der Parkplatz zum bei der Buchung und in der Buchungsbestätigung angegebenen Tag und Uhrzeit auf der jeweiligen Parkfläche bereitgestellt.

 

Der Parkhausbetreiber verpflichtet sich dazu, dem Benutzer eine Leistung zu erbringen, die den Angaben auf der Parkkarte sowie der bei Abschließen der Buchung gesendeten Buchungsbestätigung entspricht (dies beinhaltet insbesondere Zeiten, Zugangsbedingungen, Beförderungsleistungen, eventuelle Überwachungsbedingungen, Stornierungsbedingungen, Preise, überdachtes oder offenes Parken usw.).

 

Die vom Parkhausbetreiber erbrachte Leistung beinhaltet einzig und allein die Bereitstellung eines Parkplatzes im Parkhaus mit Ausnahme jeglicher weiterer Leistungen. Vorbehaltlich einer speziellen Option oder einer zusätzlichen ausdrücklich vereinbarten Leistung bietet der Parkhausbetreiber keinerlei Wachdienste oder Überwachung des geparkten Fahrzeugs, die bei der Buchung vereinbarte Summe beinhaltet lediglich das Recht, zu parken, nicht jedoch ein Recht auf Wachdienst, Überwachung oder Verwahrung des Fahrzeugs. Folglich können weder der Parkhausbetreiber noch Onepark bei Beschädigung durch Dritte oder Diebstahl des Fahrzeugs auf dem Parkplatz belangt werden. Das Recht auf Parken wird auf Risiko und Gefahr des Benutzers erteilt.

 

6.3      Ende der Leistungserbringung

 

Für den Fall, dass der Benutzer das auf dem Parkplatz abgestellte Fahrzeug nicht vor Ablauf des in der Buchungsbestätigung angegeben Zeitpunktes abholt, hat er die dadurch zusätzlich entstehenden Parkkosten, entsprechend der dafür geltenden Tarife zu zahlen, die bis zum Abholen seines Fahrzeugs entstehen. Die hierdurch ausgelösten Parkgebühren, werden entweder direkt vom Parkhausbetreiber oder von Onepark in Rechnung gestellt und mittels der im Rahmen des Vertragsschlusses ausgewählten Zahlungsmethode beglichen.

 

Für den Fall, dass der Kunde sein Fahrzeug vor dem vereinbarten Datum und der vereinbarten Uhrzeit abholt, steht ihm keinerlei Rückerstattung zu.

 

Für den Fall, dass der Benutzer seinen Parkplatz nicht in Anspruch nimmt, steht ihm kein Recht auf Rückerstattung zu, sofern er nicht von seinem Widerrufsrecht, Rücktrittsrecht oder Änderungsrecht innerhalb der im nachstehenden § 7.2 angegebenen Fristen Gebrauch gemacht hat.

 

 

7. ÄNDERUNGS-UND STORNIERUNGSBEDINGUNGEN

 

Der Benutzer kann jederzeit kostenlos, bis zum Ablauf der auf der Parkkarte angegebenen Frist und unter Vorbehalt der Parkplatz-Verfügbarkeiten, seine Buchung ändern.

 

Der Benutzer wird über die Stornierungsbedingungen des Parkhauses in Kenntnis gesetzt, wenn er auf der Website oder in der App das Parkhaus ausgewählt hat, das ihn interessiert. Der Benutzer hat die Möglichkeit, seine Buchung über seinen persönlichen Bereich auf der Website oder in der App bis zum Ablauf der auf der Parkkarte angegebenen Frist kostenlos zu stornieren.

 

In diesem Fall wird dem Benutzer der gesamte gezahlte Preis zurückerstattet, die entsprechende Summe wird innerhalb eines Zeitraums von vierzehn (14) Tagen dem bei der Buchung verwendeten Konto beziehungsweise Zahlungsmethode gutgeschrieben.

 

Nach Ablauf der angegebenen Frist ist es nicht möglich, eine Buchung zu stornieren. Folglich wird keine Rückerstattung durchgeführt und der gezahlte Betrag wird als Nutzungsausfallentschädigung einbehalten.

 

Falls der Benutzer ein Widerrufsrecht hat, kann er dieses unter den Bestimmungen des Artikels 15 ausüben.

 

 

 

8.        UNMÖGLICHKEIT DER ERBRINGUNG DER BESTELLTEN LEISTUNG DURCH DAS PARKHAUS

 

Für den Fall, dass Parkhaus nicht dazu in der Lage ist, die vom Benutzer bestellte Leistung am vereinbarten Datum und zur vereinbarten Uhrzeit bereitzustellen, wird der Benutzer schnellstmöglich per E-Mail oder Telefon informiert und ihm werden die bereits gezahlten Beträge innerhalb einer Frist von 14 Tagen zurückerstattet.

 

Onepark wird gemäß seiner Kundenzufriedenheitspolitik sein Bestes tun, um dem Benutzer einen gleichwertigen Ersatz-Parkplatz zu bieten, die entsprechenden Kosten werden in diesem Fall von Onepark oder dem Parkhaus getragen und der Benutzer verzichtet ausdrücklich auf jede andere Form der Entschädigung.

 

Für den Fall, dass der Benutzer, der einen Parkplatz gebucht hat, wegen eines technischen oder anderen Grundes, der dem Parkhaus zuzuschreiben ist, das Parkhaus nicht befahren und/oder den gebuchten Parkplatz zum in der Buchung angegeben Datum und Uhrzeit nicht nutzen kann, wird der Benutzer gebeten, Onepark mithilfe der Kontaktdaten aus Anhang 2 zu kontaktieren - Onepark wird sein Bestes geben, um einen Ersatz-Parkplatz zu beschaffen. In jedem Fall werden dem Nutzer seine bereits getätigten Zahlungen innerhalb einer Frist von 14 Tagen zurückerstattet, wenn dieser ausdrücklich auf jede andere Art der Entschädigung verzichtet.

 

 

9. HAFTUNG UND HÖHERE GEWALT

 

9.1      HAFTUNG

 

Der Benutzer haftet für jeglichen Unfall mit Personenschaden oder sonstigen Schäden, die er innerhalb des gebuchten Parkhauses verursacht. Verursacht der Benutzer einen Schaden, verpflichtet er sich, das betreffende Parkhaus umgehend darüber zu benachrichtigen.

 

Der Parkhausbetreiber haftet für die Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes sowie allgemein für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt. Er haftet nicht in Fällen einfacher Fahrlässigkeit. In allen anderen Fällen haftet der Parkhausbetreiber nur für die Verletzung von wesentlichen Pflichten aus diesem Vertrag, d.h. Pflichten, auf deren Erfüllung der Benutzer vertrauen darf, nur aber bis zur Höhe des jeweils für den Parkhausbetreiber vorhersehbaren Schadens.

 

9.2      HÖHERE GEWALT

 

Der Parkhaus-Betreiber haftet nicht, wenn und soweit die Erfüllung einer seiner Pflichten, infolge höherer Gewalt nicht oder verspätet erfolgt.

 

Höhere Gewalt liegt vor, wenn und soweit ein Ereignis, das sich außerhalb der Kontrolle des Vertragspartners befindet, bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar war und dessen Folgen durch geeignete Maßnahmen nicht vermieden werden können, die Erbringung der Leistung durch den Vertragspartner verhindert. Wenn die Verhinderung temporär ist, wird die Ausführung der Verpflichtung für die Dauer der Verhinderung ausgesetzt. Wenn die Verhinderung endgültig oder mit deren Beseitigung nicht in absehbarer Zeit zu rechnen ist, haben beide Parteien das Recht, den jeweiligen Vertrag, der die verhinderte Leistung zum Gegenstand hat, aufzulösen.

 

Im Fall des Eintretens eines Ereignisses höherer Gewalt, informiert das Parkhaus schnellstmöglich den Benutzer.

 

 

10. INFORMATIONEN - REKLAMATIONEN

 

Jede Anfrage zu Informationen, Präzisierungen und Buchungen muss an den von Onepark für die Parkhäuser geleiteten Benutzerservice gerichtet werden - dies geschieht mittels eines auf der Website und in der App verfügbaren elektronischen Formulars oder telefonisch über die Nummer auf der Website.

 

Als technischer Vermittler zentralisiert Onepark Reklamationen, die sich insbesondere auf die Bereitstellung von Parkplätzen beziehen und stellt dann die Verbindung mit den betroffenen Parkhäusern her. Jede Reklamation muss so rasch wie möglich und spätestens fünfzehn (15) Tage nach Ende der Erbringung der Leistung erfolgen - dies geschieht über das Online-Formular auf der Website  und/oder per Brief an die in Anhang 2 befindliche Adresse. Nach Ablauf dieser Frist werden keine Reklamationen berücksichtigt.

 

 

11. PERSÖNLICHE DATEN

 

Onepark und der Parkhausbetreiber sammeln persönliche Daten der Benutzer für die zur Vermittlung eines Parkhauses an einen Benutzer sowie für die Durchführung der Buchung benötigten Bearbeitungsschritte, oder zur Inrechnungstellung und im weiteren Sinne der Verwaltung der Geschäftsbeziehung mit den Benutzern. Diese Bearbeitungsschritte werden durchgeführt, um den Vertrag zu erfüllen, an dem die Benutzer beteiligt sind. Die persönlichen Daten der Benutzer werden so lange aufbewahrt, wie es nötig ist, um diese Zwecke zu erfüllen.

Diese Daten werden den mit der Ausführung, der Bearbeitung, der Verwaltung und der Bezahlung der Buchung beauftragten Unterhändlern mitgeteilt sowie ebenso den Partnern von Onepark und/oder dem Parkhaus, die an der Ausführung der Buchung beteiligt sind. Jedes Parkhaus ist außerdem dazu in der Lage, eigene Bearbeitungen der persönlichen Daten durchzuführen und zwar einzig und allein zum Zweck des Managens und der allgemeinen Verarbeitung seiner Parkflächen.

Nach geltendem Recht können die persönlichen Daten der Benutzer von Onepark nach einer Buchung im Rahmen von kommerziellen Zwecken zur Information / Kundenwerbung und/oder Kundenbindung der Benutzer genutzt werden - der Benutzer kann eine solche Nutzung jederzeit verweigern.

Gemäß den Bestimmungen der deutschen Datenschutz-Grundverordnung, verfügt der Benutzer über ein Recht auf Auskunft, Richtigstellung, Änderung, Widerspruch, Streichung, Löschung, Beschränkung der Verarbeitung und Übertragbarkeit seiner personenbezogenen Daten sowie über das Recht, Richtlinien zur Behandlung seiner personenbezogenen Daten nach seinem Tod festzulegen. Der Benutzer verfügt ebenfalls über ein Widerspruchsrecht gegen die elektronische Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten sowie über das Recht, bei einer Aufsichtsbehörde Beschwerde einzureichen.

Die Benutzer kann dieses Recht ausüben, indem er sich per Post an den von Onepark geleiteten Kundenservice wendet, dessen Kontaktinformationen sich in Anhang 1 befinden oder indem er das auf der Website verfügbare Formular verwendet. Jede Anfrage in diesem Sinne ist kostenlos, muss nicht begründet werden und kann jederzeit, auch nach der Erhebung der persönlichen Daten des Benutzers, erfolgen. Sie muss jedoch eine Fotokopie des Personalausweises des Benutzers enthalten, um die Rechtmäßigkeit der Anfrage zu überprüfen.

 

Der Benutzer kann sich über die Gesamtheit der erfolgten Verarbeitung personenbezogener Daten informieren, indem er die Datenschutzerklärung der Website aufruft.

 

12. TEILNICHTIGKEIT

 

Sollten einzelne Bestimmungen eines abgeschlossenen Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Teile nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich in einem solchen Falle, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem angestrebten Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst nahekommt. Gleiches gilt bei Regelungslücken.

 

 

13. ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND

 

Auf die Verträge findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Örtlicher Gerichtsstand ist, soweit dies zulässig vereinbart werden kann, der Sitz des jeweiligen Parkhausbetreibers.

 

 

14. OMBUDSMANN

 

Sie sind berechtigt, sich bei Streitigkeiten über diesen Vertrag an einen Ombudsmann zu wenden. In jedem Fall zuständig ist die allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle, die Sie unter Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein sowie telefonisch unter 07851 / 795 79 40, per Fax unter 07851 / 795 79 41 oder per E-Mail unter [email protected] erreichen können. Sollte der jeweilige Parkhausbetreiber an eine spezielle Schlichtungsstelle angeschlossen sein, wird dies in den von diesen verlautbarten Geschäftsbedingungen ausgewiesen.

 

Ferner ist die von der Europäischen Union zur Verfügung gestellte Online-Plattform zur Klärung von Streitfällen ist unter folgender Adresse zu erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

 

 

15       WIDERRUFSBELEHRUNG

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Onepark SAS, 10, rue Chaptal, 75009 Paris, Frankreich, E-Mail-Adresse [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

 

 

ANHANG 1 : Muster-Widerrufsformular

(Bitte füllen Sie aus und schicken Sie dieses Formular nur ab, wenn Sie vom Vertrag zurücktreten möchten.)

Onepark Deutschland GmbH

Rheinsberger Straße 76/77

10115 Berlin

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über

- die Erbringung der folgenden Dienstleistung: ___________________________________

- Bestellt am: ______________________________

- Name des/der Verbraucher(s): ________________________

- Anschrift des/der Verbraucher: ______________________________________________

 (*) unzutreffendes bitte streichen.

 

__________________________            __________________________________

Ort, Datum                                                    Unterschrift

 

 

ANHANG 2 : VOLLSTÄNDIGE KONTAKTDATEN DES PARKHAUSES